Berlusconi Verstrickung mit Cosa Nostra?

Ministerpräsident Silvio Berlusconi verteidigt die Resultate seines Kabinetts im Kampf gegen die Mafia.

„Wenn es eine Partei gibt, die sich im Kampf gegen das organisierte Verbrechen profiliert hat, dann sind es wir“, sagte der Ministerpräsident am Montag. Berlusconi zeigte sich über Medienberichte empört, nach denen gegen ihn und Senator Marcello Dell’Utri Ermittlungen wegen einer möglichen Verstrickung mit der Mafia im Gange seien.

Der ehemalige Mafioso Gaspare Spatuzza hatte ausgesagt, Berlusconi und Dell’Utri hätten direkte Kontakte zu seinem Mafia-Boss Giuseppe Graviano gehabt.

Senator Dell’Utri wurde wegen des Vorwurfs der Zusammenarbeit mit der Mafia zu neun Jahren Gefängnis verurteilt, legte jedoch gegen das Urteil Berufung ein. Spatuzza behauptet, dass Berlusconi zu Beginn der 90er-Jahre vom Clan der Graviano aus Brancaccio, einem Viertel von Palermo, als politischer Referent ausgewählt worden war. Berlusconis Einstieg in die Politik sei mit der Unterstützung Gravianos erfolgt.

Italienische Medien berichten, dass aufgrund der Aussagen Spatuzzas die Staatsanwälte auf Sizilien bald Ermittlungen gegen den Premierminister aufnehmen könnten.

Noch unklar ist, ob Spatuzza glaubwürdig ist. Der Sizilianer war kein Mafia-Boss, stand jedoch dem Paten Giuseppe Graviano nahe. Zehn Jahre hat er geschwiegen, jetzt hat er sich plötzlich zur Zusammenarbeit mit der Justiz entschlossen.

Da er den Ermittlern bisher neue unbekannte Details über die Verstrickungen zwischen Mafia und Politik in den Neunziger Jahren geliefert hat, wird er ernst genommen.

Berlusconi sprach von „unglaubwürdigen und skandalösen Attacken“ gegen ihn. „Jeder begreift, dass wir von der schändlichsten Attacke stehen, die gegen mich in den letzten Jahren gerichtet wurde“, sagte der Premierminister.

Dabei habe sich sein Kabinett in den letzten 15 Monaten wie kein anderes die Mafia bekämpft und Hunderte von Mafiosi festgenommen. Sein Kabinett werde als Regierung Geschichte schreiben, die die schärfste Offensive gegen die organisierte Kriminalität gerichtet hat, erklärte der Premierminister.

apa

Neuer Angriff Berlusconis auf Richter

Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat am Donnerstagabend erneut die Richter scharf attackiert.

Bei einer Tagung des Gremiums seiner Partei „Popolo della Libertá“ warnte der Ministerpräsident vor politisch beeinflussten Richtern, die seine Regierung zu Fall bringen wollten.

Ein Teil der Richterschaft habe einen umstürzlerischen Weg eingeschlagen, der das Land an den Rand eines „Bürgerkrieges“ treiben könnten, wurde Berlusconi von einigen Teilnehmern am Treffen zitiert. Kurz daraufhin dementierte die Pressestelle der Partei, dass Berlusconi jemals den Ausdruck „Bürgerkrieg“ verwendet habe.

Berlusconi meinte, eine tiefgreifende Reform der Justiz müsse endlich durchgesetzt werden. Diese sieht eine Trennung der Berufslaufbahnen der Richter und der Staatsanwälte vor, wie es in mehreren europäischen Ländern üblich sei.

Zugleich forderte Berlusconi ein Ende der Konflikte innerhalb seines Bündnisses. Wer mit der Linie der Partei nicht einverstanden sei, solle sie verlassen.

Die Worte Berlusconis gelten als Mahnung an den verbündeten Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Gianfranco Fini, der zuletzt wiederholt Kritik an Berlusconis politischen Kurs geübt und sich über mangelnde Demokratie innerhalb der Partei beklagt hatte.

apa