Freitag, 10. Dezember 2010

Berlusconi trotzig und siegessicher - „Bleibe bis 2013 im Amt“


Vier Tage vor der entscheidenden Vertrauensabstimmung im Parlament, die das Schicksal seines Mitte-Rechts-Kabinetts bestimmt, zeigt sich Regierungschef Silvio Berlusconi siegessicher.

Er werde keineswegs zurücktreten, wie es sein ehemaliger Verbündeter Gianfranco Fini verlangt.

„Diese Regierung arbeitet gut. Wir werden uns nicht in den politischen Wahnsinn treiben lassen. Dieses Kabinett kann mit dem Vertrauen der Mehrheit der Italiener rechnen“, sagte Berlusconi am Freitag in Rom.

Seine Regierung habe bisher Positives geleistet und werde auch bis zum regulären Ende der Legislaturperiode 2013 im Amt bleiben.

Auch Außenminister Franco Frattini zeigte sich über die Erfolgsaussichten des Kabinetts zuversichtlich.

Nachdem die Regierung das Vertrauen des Parlaments erhalten habe, sollte Berlusconi die Koalition auf die christdemokratische Partei UDC ausdehnen, forderte Frattini.

Streit herrscht in Rom inzwischen wegen des Parteiwechsels einzelner Abgeordneter und wegen angeblichen Postenschachers. Oppositionsparteien sprachen offen von einem „unziemlichen Markt des Stimmenkaufs“.

Es sei eine „nie dagewesene Schwelle der Schamlosigkeit erreicht worden“, kommentierte der Chef der Oppositionspartei "Italia dei Valori", Antonio Di Pietro.

Er drohte mit juristischen Konsequenzen angesichts des Fraktionsübertritts von zweien seiner IdV-Abgeordneten zum Regierungslager.

apa

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