Atom-Ausstieg nur Taktik!

Atom-Ausstieg war nur Taktik: "Nuklearenergie ist Zukunft"
Vor genau einer Woche hatte die Regierung Berlusconi in ihrer Energiepolitik eine überraschende 180-Grad-Wende vollzogen und erklärt, auf den Bau neuer Atomkraftwerke in Italien verzichten zu wollen.

Schnell orteten die Opposition und Umweltschutzverbände in den Worten Berlusconis reines Taktieren, um das geplante Referendum im Juni 2011, das den Wiedereinstieg in die Nutzung der Atomenergie zum Thema gehabt hätte, zu verhindern.

Die Fukushima-Katastrophe hätte der Mitte-Rechts-Regierung beim Referendum mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Debakel beschert.

Atomenergie-Rückzieher aus Taktik-Gründen

Am heutigen Dienstag hat Ministerpräsident Silvio Berlusconi unumwunden zugegeben, dass die 180-Grad-Wende reines politisches Kalkül war und tatsächlich nur dazu diente, das Referendum zu stoppen.

Die Regierung habe in Sachen Atom-Pläne einen Rückzieher gemacht, um in zwei Jahren dort weitermachen zu können, wo man vor Fukushima gewesen sei, so der Ministerpräsident.

„Wir sind nämlich absolut davon überzeugt, dass die nukleare Energie die Zukunft der ganzen Welt ist. Die Wähler sehen dies momentan anders, sie sind gegen Atompläne. Wenn das Referendum im Juni 2011 stattgefunden hätte, dann hätte das einen Wiedereinstieg in die Atomkraft in Italien für viele Jahre verhindert. Genau das wollten wir aber verhindern“, erklärte Berlusconi am Rande des italo-französischen Gipfels in Rom, wo vor allem die Revision des Schengener-Abkommens im Mittelpunkt stand.

Seine Regierung habe deshalb – angesichts der Vorfälle in Japan – beschlossen, das Atom-Moratorium anzupassen und die Atompläne auf Eis zu legen.

"In zwei Jahren werden wir wieder auf das Thema pochen"

„Aber nur, um spätestens in zwei Jahren wieder auf das Thema Atomenergie zu pochen. Wir wollen die Situation in Japan klären und in zwei Jahren wieder mit der Frage an die Öffentlichkeit treten. Immerhin zählt die Atomenergie zu den sichersten Energiequellen“, betonte Berlusconi am 25. Jahrestag des Reaktorunfalls in Tschernobyl.

Die Verträge, die mit den Energiekonzernen ENEL und Edf (französischer Energiekonzern, A.d.R.) zum Bau von Atomkraftwerken in Italien bereits geschlossen worden seien, werden nicht aufgelöst, so Berlusconi.

„Sie werden auch nicht annulliert. Im Gegenteil. Bestimmte Sektoren wollen wir fördern, u. a. auch den Bereich Forschung“, erklärte er.

Hintergrund

1987 war Italien per Referendum aus der Kernenergie ausgestiegen. 2009 legte Berlusconi die gesetzliche Basis für den Wiedereinstieg. 2013 hätte gemeinsam mit den Franzosen mit dem Bau des ersten Europäischen Druckwasserreaktors (EPR) begonnen werden sollen.

joi